Helmholtz-Zentrum Geesthacht, 2016-07-29
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Cancún Spezial

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Das Climate Service Center des Helmholtz-Zentrums Geesthacht berichtet in der Zeit vom 29. November 2010 bis 10. Dezember 2010 auf dieser Website regelmäßig über aktuelle Entwicklungen während der 16. Konferenz der Vertragsstaaten der UN-Klimarahmenkonvention (COP16).

Zwischen dem 4. und 10. Dezember 2010 sind Experten des Climate Service Center direkt vor Ort im mexikanischen Cancún und liefern Einschätzungen, Interviews und Hintergrundinformationen.

Das Wunder von Cancún

Mit einem überraschenden diplomatischen Husarenstück ist es der mexikanischen Präsidentschaft auf dem Klimagipfel in Cancún gelungen, ein Rahmenwerk für die Fortschreibung des Kyoto-Protokolls und die Langzeitkooperation von Entwicklungs- und Industrieländern im Klimaschutz durchzubringen. 193 Länder mit Ausnahme Boliviens haben zugestimmt. Viele Kompromisse, auch noch viele dornige Probleme sind auf dem Weg zu einem rechtsverbindlichen Abkommen zu lösen, aber es gibt Fortschritte in wichtigen Fragen:

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Verhandlungen im Doppelpack

Die am 29. November ohne Vorschusslorbeeren gestartete 16. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention (COP 16) in Cancún beginnt mit einer schweren historischen Bürde. Nach dem Scheitern der COP15 im letzten Jahr in Kopenhagen geht es darum, das Vertrauen in den Verhandlungsprozess wiederzugewinnen. Um das zu erreichen, müssen konkrete Fortschritte in Sachfragen erzielt werden.

Die Vorgänge auf den Klimaverhandlungen und die vielen Dokumente, die während eines Klimagipfels produziert werden, sind für Außenstehende schwer zu überblicken und zu verstehen. Erschwerend kommt hinzu, dass dieser Klimagipfel aus zwei großen internationalen Klima-Konferenzen besteht, nämlich COP16 und CMP6. Wofür stehen diese Kürzel?

COP 16 bedeutet: 16. Sitzung der “Conference of Parties” der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC). 192 Staaten haben die UNFCCC in Rio de Janeiro unterschrieben und in ihren nationalen Parlamenten ratifiziert. Damit ist völkerrechtlich verbindlich anerkannt, dass die Erderwärmung ein “ernsthaftes Problem der Menschheit” darstellt und die Völkergemeinschaft sich dazu verpflichtet, geeignete Lösungen in Anerkennung der „unterschiedlichen Verantwortlichkeiten von Industrie- und Entwicklungsländern“ zu finden. Alle 192 Staaten sind in Cancún durch Delegierte vertreten.

Parallel findet die 6. Konferenz der “Members of the Kyoto-Protocol” (CMP6) statt. Das ist ein Treffen der 182 Staaten, die das Kyoto-Protokoll ratifiziert haben. An den Sitzungen der CMP6 nehmen die Nationen, die das Kyoto nicht ratifiziert haben (also “nur” Party sind, nicht „Member“) wie beispielsweise die USA, Irak, Nordkorea, Somalia oder Andorra, nur als nicht stimmberechtigte Delegierte teil. Die Zielsetzung der CMP6 ist die Findung eines Nachfolgeabkommens zum Kyoto-Protokoll, das im Jahr 2013 ausläuft. Zu diesen Verhandlungen über eine Verlängerung des Kyoto-Protokolls haben sich die Mitgliedstaaten („Members“) im Artikel 3.7 des Kyoto-Protokolls verpflichtet.

Die Zielsetzung der COP16 ist die Suche nach langfristigen Verpflichtungen („long term commitments“) der Parteien der UNFCCC – d. h. alle Länder dieser Welt einschließlich der Entwicklungs- und Schwellenländer wie China, Brasilien und Indien nehmen daran teil – natürlich in „Anerkennung der unterschiedlichen Verantwortlichkeiten von Industrie- und Entwicklungsländern“.

Obwohl die beiden Konferenzen also letztlich das gleiche Ziel des Klimaschutzes verfolgen, handeln sie in rechtlich sehr unterschiedlichen Verhandlungspfaden („tracks“), die durch die sogenannte „Bali Road Map“ und die Treffen der Delegierten in Kopenhagen und auf den „Climate talks“ in diesem Jahr in Bonn und Tianjin definiert wurden. Grundlage der Verhandlungen in Cancún sind die in diesen Vorverhandlungen erarbeiteten Texte, Dokumente von mehreren hundert Seiten, gefüllt mit zahlreichen, teilweise widersprüchlichen Textalternativen in Klammerangaben. Ein freies Verhandeln findet nur im politischen Raum statt, der dieses Mal in Cancún räumlich und prozessual sehr klar und strikt von den Aktivitäten der Nichtregierungsorganisationen (NGOs) getrennt ist. Die Politiker tagen im geschlossenen Kreis im Konferenzhotel. Die NGOs versammeln sich in den mehr als acht Kilometer entfernten Messehallen von Cancún.

Das „Chaos von Kopenhagen“, bei dem der Protest der NGOs die Verhandlungen überlagerte, soll sich nicht wiederholen. Zugleich geht dem Prozess der Verhandlungen ein Stück der Legitimität verloren, wenn Politik und Zivilgesellschaft so voneinander separiert werden.

Viele Chancen, wenig Hoffnung?

Sechs Fragen an Prof. Guy Brasseur, Direktor des Climate Service Center, zum UN-Klimagipfel in Cancún

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